22.11.2022 | Gesundheit von SPD Oberfranken
Schley und Wolfshörndl fordern Bund und Land auf, sofort Ausgleichzahlungen für explodierende Energiekosten zu leisten – Pflegeeinrichtungen und
Pflegebedürftige und Angehörige müssen zeitnah entlastet werden
Preisexplosion bei Strom, Gas, Öl und Fernwärme, Steigerungen bei Sachkosten, Fachkräftemangel, geringe Auslastungsquoten, Anstieg der Pachtkosten um bis zu zehn Prozent im Jahr 2022, Tariferhöhungen ab dem 1. Januar 2023: „Die Gründe, weshalb die finanzielle Belastung der Pflegeeinrichtungen kontinuierlich steigt, sind bekannt. Wir können und wollen diese nicht ungebremst an die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen weiterreichen und damit deren Schmerzgrenze noch weiter überschreiten. Auch in den Sozialhilfebezug möchten wir die Pflegebedürftigen nicht drängen. Was daher sofort geschehen muss, sind Ausgleichszahlungen durch den Bund beziehungsweise die Landesregierung. Sowohl Mittel aus dem Energie-Rettungsschirm als auch aus dem Bayerischen Härtefallfonds müssen unmittelbar ausgezahlt werden. Eine rückwirkende Auszahlung im Frühjahr überfordert die finanziellen Möglichkeiten sowohl unserer Träger als auch der Pflegebedürftigen. So massiv in Vorleistung zu gehen, ist vielen nicht möglich“, fordern Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
16.11.2022 | Soziales von SPD Oberfranken
„Die fadenscheinigen Argumente und fehlerhaften Beispielrechnungen, mit denen das Land Bayern versucht, das Bürgergeld zu blockieren, sind nicht nur deplatziert, sondern völlig daneben und aus der Zeit gefallen. Der Freistaat muss seine unsolidarische Haltung endlich aufgeben und dieses so richtige wie wichtige Vorhaben in der heutigen Sitzung des Bundesrats mittragen. Es geht darum, endlich die Lebensbedingungen für Arbeitssuchende zu verbessern und es geht darum, Respekt vor ihrer Lebensleistung zu zeigen“, erklären Nicole Schley und Stefan Wolfshörndl, die Landesvorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern.
Mit seiner bisherigen Ablehnung der Maßnahme wird der Freistaat laut AWO-Doppelspitze seiner sozialen Verantwortung nicht mehr gerecht: „Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass Artikel 3 der Bayerischen Verfassung für die Regierenden keine Rolle spielt. Sein Wortlaut gilt aber unverändert – Bayern ist ein Sozialstaat! Wir fordern die Staatsregierung auf, sich heute darauf zu besinnen und verfassungskonform für das Bürgergeld zu stimmen.“
19.03.2022 | MdB und MdL von SPD Oberfranken
Der Hofer SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt wird bei der bevorstehenden Landtagswahl 2023 nicht mehr antreten. Dies gab er heute in einem Mediengespräch offiziell bekannt.
„Mit der kommenden Wahl werde ich fast 67 Jahre alt sein. Ich denke, es ist dann an der Zeit einen Generationenwechsel herbeizuführen und ein neues Kapitel aufzuschlagen. Nicht zuletzt verhehle ich nicht, dass die Art und Weise wie mittlerweile von vielen parteiübergreifend Politik im Landtag gemacht wird, nicht die meine ist,“ erklärte Adelt. „Ich bin nach wie vor der festen Überzeugung: Mit einem Aufreger pro Woche werde ich zwar bekannter, verändere aber vor Ort nichts. Und gerade deshalb bin ich ja nach München. Um etwas zu verändern!“
Seiner Meinung nach sei ihm das durchaus gelungen – wenn auch „über Bande“, resümierte der Abgeordnete. Viele gute Initiativen der Oppositionsarbeit seien von den regierenden Parteien in Bayern zunächst abgelehnt worden, um dann wenig später als eigene Anträge eingebracht und verabschiedet zu werden.
23.09.2021 | Wahlen
"MACHEN WIR UNSER LAND GEMEINSAM NOCH BESSER! MIT RESPEKT UND MIT STARKEM ZUSAMMENHALT. DAFÜR WILL ICH BUNDESKANZLER WERDEN. UND DAFÜR BITTE ICH UM IHR VERTRAUEN."
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat und Ramona Brehm als Direktkandidatin wählen. Beide Kreuze auf dem Wahlzettel für die SPD!
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