SPD Dörfles-Esbach

17.11.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

SPD-Fraktionschef Maget: Die notwendigen landespolitischen Schwerpunkte sind trotz der Steuerausfälle zu finanzieren

SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget verweist darauf, dass sich trotz der von Finanzminister Fahrenschon erwarteten Steuerausfälle in Bayern die Steuereinnahmen nach wie vor auf hohem Niveau befinden. „Damit sind die notwendigen landespolitischen Schwerpunkte zu setzen und zu finanzieren", betont Maget.

17.11.2008 | Arbeit & Wirtschaft von Oliver Winkelmaier

Beschäftigung sichern

Der SPD-Parteirat hat das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Beschäftigungssicherung und Wachstumsstärkung begrüßt. Der Parteiratsvorsitzende Claus Möller unterstrich in diesem Zusammenhang die zentrale Rolle des Bundesfinanzministers bei der Lösung der Krise.

17.11.2008 | Arbeit & Wirtschaft von Oliver Winkelmaier

EU-Zukunftspakt für Arbeit

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat einen "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" vorgeschlagen. Da kein Staat und keine Volkswirtschaft in der Lage sei, die weltweite Finanzkrise alleine zu lösen, benötige man "jetzt auch einen starken europäischen Impuls".

17.11.2008 | Veranstaltungen von Ulrich Scharfenberg