05.07.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission, Inge Aures forderte in der jüngsten Ausschuss-Sitzung, dass es unumgänglich ist, eine lückenlose Aufklärung über alle Vorgänge sicherzustellen.
02.07.2009 | Bildung & Kultur von SPD Oberfranken
Zum heutigen Tag der Franken zeigten die Franken in der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger (Mittelfranken), Volkmar Halbleib (Unterfranken), Christoph Rabenstein (Oberfranken) und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christa Naaß (Mittelfranken) Flagge und hissten symbolisch den Fränkischen Rechen an der Westpforte des Landtags. Die SPD-Abgeordneten stellten dabei zehn Forderungen auf.
02.07.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Ist es dem ehemaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider gelungen, im Jahr 2007 dem damaligen bayerischen Finanzminister Kurt Faltlhauser eine marode Bank anzudrehen? Dies will jetzt die SPD-Landtagsfraktion klären, fordert sie doch in einem heute eingereichten Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, dem Landtag darzulegen, wie sie die Übernahme der unternehmerischen Führung der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die BayernLB betriebswirtschaftlich, unternehmensstrategisch und haushaltspolitisch bewertet.
01.07.2009 | Bildung von SPD Oberfranken
Das neue Hochschulgesetz, das heute in der Plenarsitzung des Landtags debattiert wird, hat aus der Sicht der hochschulpolitischen Sprecherin Isabell Zacharias gravierende Mängel. Sie lehnt daher den Entwurf ab und fordert: Studiengebühren abschaffen, mehr Frauenförderung und mehr Demokratie an Hochschulen.
29.06.2009 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung in Berlin ausführlich über die aktuelle Situation im Versandhaus Quelle gesprochen. Dazu Präsidiumsmitglied Franz Maget: „Unser Ziel bleibt es, nach wie vor eine Lösung zu finden, die Arbeit statt Abbruch bedeutet. Dafür steht die gesamte Führung der SPD mit Franz Müntefering, Frank Steinmeier und Peer Steinbrück.
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