18.09.2009 | Ortsverein von Oliver Winkelmaier
Überall und immer wieder wird über barrierefreie Bahnhöfe diskutiert, Unterschriftenlisten werden gesammelt, Aktionen gestartet. Doch es tut sich dabei nichts – der Pegnitzer Bahnhof ist hier ein Beispiel von vielen. Die Pegnitzer SPD ist seit langem schon aktiv und kämpft für einen barrierefreien Bahnhof in Pegnitz.
18.09.2009 | Soziales von SPD Oberfranken
Mit Schulmaterialen im Gesamtwert von knapp 500 Euro im Gepäck machte sich die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme auf zur Bayreuther Tafel, um dieses Überraschungspaket an die Vorsitzende Ingrid Heinritzi-Martin zu übergeben.
17.09.2009 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Für die stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kommission, Inge Aures, sind bei der Fragestellung, ob im Zusammenhang mit dem ABS-Engagement Parlamentsrechte verletzt wurde, folgende Aspekte wesentlich: Die Liquiditätsbevorratung, die die Landesbank im Jahr 2005 in Milliardenhöhe betrieb und die schließlich zum Debakel der Bank führte, den Schuldenberg des Freistaats Bayern um 10 Milliarden Euro erhöhte und den Haushalt jährlich mit 400 Millionen Euro Zinsen belastet, hätte möglicherweise die Zustimmung des Haushaltsausschusses bzw. des Landtags insgesamt erfordert. Von den verantwortlichen Mitgliedern der CSU-Staatsregierung im Verwaltungsrat, allen voran dem damaligen Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser, wurde das Parlament aber mit der damaligen Geschäftspolitik der BayernLB nicht befasst.
16.09.2009 | Bildung von SPD Oberfranken
„Soll Kinderbetreuung auch in Bayern kostenlos sein?" fragt die Landtags-SPD seit einer Woche auf ihrer Internetseite (www.bayernspd-landtag.de). Inzwischen haben sich über 1000 Menschen bei dieser Befragung geäußert - mit überwältigendem Ergebnis: Knapp 95 Prozent der Teilnehmer der SPD-Befragung sagen: Jawohl, auch in Bayern soll der Besuch von Einrichtungen der Kinderbetreuung für die Eltern kostenfrei sein - so wie seit 1. September, dem Beginn dieses Kindergartenjahrs, in Rheinland-Pfalz.
08.09.2009 | Landwirtschaft & Forsten von Oliver Winkelmaier
Die SPD-Agrarsprecherin Maria Noichl ruft Bayerns Verbraucherinnen und Verbraucher auf, mit ihren Kaufentscheidungen einen fairen Milchpreis für Bayerns Bauern zu ermöglichen.
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