07.09.2010 | Umwelt von SPD Oberfranken
„Das Erneuerbare Energien Gesetz – kurz EEG - der damaligen rot-grünen Bundesregierung, ist eine Erfolgsgeschichte“, kommentierte die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld eine aktuelle Statistik der „Deutschen Gesellschaft für Solarenergie e. V.“ (DGS). Bundesweit decken die erneuerbaren Energien laut dieser Erhebung circa 12 Prozent des gesamten Stromverbrauchs ab. Doch Bayern hinkt mit 8 Prozent noch hinterher und liegt somit nur auf Platz 9 unter den 13 Flächenbundesländern. Die Statistik führen Sachsen-Anhalt mit 42 Prozent und Brandenburg mit 37 Prozent an.
07.09.2010 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
„In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.
06.09.2010 | Lokalpolitik von SPD Oberfranken
Auf seiner "Radl-Tour" durch alle bayerischen Regierungsbezirke machte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, auch Station in Wirsberg, Untersteinach und Kulmbach. Mit Teamarbeit überzeugte der Politiker, als er auf dieser Teiletappe mit dem Tandem, gesteuert vom Wirsberger SPD-Urgestein Willi Krappmann, durch das Kulmbacher Land radelte. Begleitet wurde er von über dreißig Bürgern und Parteifreunden, unter denen sich auch die Landtagsabgeordnete Inge Aures, der Untersteinacher Bürgermeister Heinz Burges und die Kulmbacher Stadträte Ingo Lehmann, Helmuth Breitenfelder, Simon Moritz und Hans Werther befanden. Auch der 85-jährige Rudi Krusche begleitete zusammen mit seiner Frau auf dem Drahtesel den Tross zwischen Untersteinach und Kulmbach.
02.09.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Der Wirtschaftsförderung des Bundes für strukturschwache oberfränkische Regionen droht das Aus. Davor warnt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger. Da die Bundesregierung bereits im Haushaltsentwurf für 2011 eine schmerzhafte Kürzung der Mittel vorgenommen habe, bestünde laut der Abgeordneten „die ernstzunehmende Gefahr, dass die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages die Gelder komplett zusammenstreicht“. Betroffen davon wären in Oberfranken sämtliche Regionen, die momentan als C- oder D-Fördergebiete der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) ausgewiesen sind, also Stadt und Landkreis Hof, Stadt und Landkreis Bayreuth, Stadt und Landkreis Coburg sowie die Landkreise Lichtenfels, Kronach, Kulmbach und Wunsiedel. Ernstberger habe deshalb „präventiv“ an Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle geschrieben und an ihn appelliert, die Bundesmittel weiterhin zur Verfügung zu stellen.
01.09.2010 | Umwelt von SPD Oberfranken
Zu der Erklärung des Hofer CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich unter dem Titel „Rot-Grün-Blindheit“ von 31. August 2010 nimmt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger Stellung:
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