14.10.2010 | Bildung von SPD Oberfranken
Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias hält die Sparpolitik des Wissenschaftsministers in Sachen Hochschulen für höchst bedenklich: „Mit der heutigen Befragung des Wissenschaftsministers Heubisch im Bayerischen Landtag steht fest: Das Mantra der Staatsregierung, an Bildung wird nicht gespart, ist ein leeres Versprechen. Der für die Hochschulen verantwortliche Minister hält an den beschlossenen Sparmaßnahmen für die Hochschulen fest und verursacht damit gravierende Einschnitte im Lehrbetrieb. Vor den Folgen des Streichkonzertes für die Qualität von Lehre und Forschung verschließt Heubisch die Augen und findet nur beschwichtigende Worte."
13.10.2010 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, begrüßt alle Maßnahmen von Kultusminister Spaenle, nun endlich etwas dagegen tun zu wollen, was gerade in Bayern zum Himmel schreit: Die extrem schlechten Bildungschancen von Migrantenkindern. Die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Seehofer vermitteln dem SPD-Bildungsexperten eher den Eindruck, die Familien mit Migrationshintergrund seien für die CSU unerwünscht.
13.10.2010 | Soziales von SPD Oberfranken
Zum Thema Umsetzung vom "Modellprojekt Bürgerarbeit", an dem 26 Jobcenter in ganz Bayern teilnehmen, hat Sozialministerin Haderthauer wörtlich gesagt: "Es bleibt aber ein Bodensatz, bei dem wir mit anderen Mitteln ranmüssen." Eine derartige Aussage, nämlich, arbeitslose Menschen als (gesellschaftlichen) "Bodensatz" zu bezeichnen, ist für die SPD-Landtagsabgeordnete Christa Steiger als Sozialpolitikerin und als Mensch absolut nicht hinnehmbar.
12.10.2010 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Auch aus Oberfranken hatten sich viele Genossinnen und Genossen auf den Weg gemacht, um gegen die lobby-gesteuerte Atompolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition mobil zu machen.
11.10.2010 | Wirtschaft von SPD Oberfranken
Zwei Tage vor der Vernehmung Dr. Edmund Stoibers im Landesbank-Untersuchungsausschuss hat SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher die Finanzpolitik des früheren Regierungschefs "als im Ergebnis völlig gescheitert" bezeichnet. Das Landesbankdesaster habe "die Amtszeit von Stoiber für die Menschen in Bayern zu einem Draufzahlgeschäft in Milliardenhöhe gemacht", so Rinderspacher, "Stoiber scheiterte an seiner Großmannssucht."
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