24.02.2011 | Bildung von SPD Oberfranken
Da waren´s nur noch drei: In Nordrhein-Westfalen und Hamburg werden die Studiengebühren bald abgeschafft. Dort hat man erkannt, dass die Gebühren veraltetete Zugangshürden sind.
Studiengebühren erschweren den sozial Schwachen den Zugang zu Bildung. Diese altmodischen Blockaden werden andernorts nicht mehr akzeptiert. Denn nur, wenn Bildung für alle kostenfrei ist, ist sie für die Gesellschaft nicht umsonst.
23.02.2011 | Arbeit & Wirtschaft von SPD Coburg-Land
„Wir unterstützen die Forderungen des DGB und der IG Metall zum Aktionstag „Arbeit – sicher und fair“, erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MdB Anette Kramme und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Beide setzen sich im Bundestag und im Europäischen Parlament für die dringend nötige Regulierung der Leiharbeit ein.
22.02.2011 | Soziales & Familie von SPD Oberfranken
Die Staatsregierung will eine bessere Frauenförderung über eine Selbstverpflichtung der Unternehmen erreichen. Dabei wird sie ihrer eigenen Anforderung selbst nicht gerecht. Selbstverpflichtung heißt zuallererst, sich selbst zu verpflichten. Die Bayerische Staatsregierung muss deshalb erst einmal vor der eigenen Haustür kehren und ihren eigenen Anspruch selbst erfüllen. Das bedeutet: der nächste bayerische Staatsminister muss eine Frau sein. Dazu hätte es längst Gelegenheit gegeben. Staatskanzleichef Schneider ist angesichts der Umfrageaffäre untragbar geworden. Er muss das Kabinett verlassen. Horst Seehofer muss stattdessen eine Frau ins Kabinett holen.
11.02.2011 | Umwelt von SPD Oberfranken
Die Winterhochwässer haben in diesem Jahr im Maintal bereits schwere Schäden angerichtet. Grund genug für die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, in einem Antrag die Staatsregierung dazu aufzufordern, unverzüglich physikalisch basierte Simulationsmodelle erstellen zu lassen. „Dabei soll unter Beachtung der meteorologischen, bodenphysikalischen, hydrologischen und geologischen Gegebenheiten aufgezeigt werden, wo im Einzugsgebiet des Mains und im Maintal selbst mögliche Retentionsräume geschaffen werden können“, so Biedefeld. In dieses Konzept sollen die bestehenden und künftigen Nassbaggerungen von Kies und Sand mit einbezogen werden.
06.02.2011 | Veranstaltungen von SPD Coburg-Land
Die Kosten für die Gesundheitsversorgung steigen immer weiter an. Unbestritten ist, dass auf diesen Umstand reagiert werden muss. Doch bei der Frage, wie diese Reaktion aussehen soll, gehen die Meinungen weit auseinander.
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