18.10.2011 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Der SPD-Kreisverband Coburg-Land ist bei der Oberfranken-Ausstellung vertreten. Gemeinsam mit dem SPD-Stadtverband Coburg präsentiert er sich in Halle 9 am Stand 904.
17.10.2011 | Allgemein von SPD Coburg-Land
Auf eine fast 150-jährige Geschichte kann die SPD zurückblicken. Davon hat Herbert Stasch allein 60 Jahre begleitet. Der SPD-Ortsverein Weitramsdorf und der SPD-Kreisverband Coburg-Land ehrten ihn deshalb für seine Verbundenheit zur Partei.
14.10.2011 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Während sich die Koalitionsfraktionen von CSU und FDP im bayerischen Landtag ein Possenspiel bei der Neueinteilung der Stimmkreise liefern und so den desolaten Zustand der Regierung offenbaren, bleibt die oberfränkische SPD bei ihrer Ablehnung der Stimmkreisreform und fordert statt dessen eine Änderung der Verfassung und des Wahlgesetzes, damit Oberfranken und andere an Bevölkerungsschwund leidende Regierungsbezirke nicht noch weiter an den politischen Rand gedrängt werden.
„Wir sind der Meinung, dass es nicht zwingend erforderlich ist, schon zur nächsten Landtagswahl eine Anpassung der Mandate vorzunehmen. Es ist vielmehr an der Zeit, das Wahlrecht grundlegend zu reformieren und darüber nachzudenken, eine Mindestanzahl von Mandaten pro Regierungsbezirk in einer geänderten Verfassung festzulegen. Nur so kann verhindert werden, dass Oberfranken, die Oberpfalz und auch Unterfranken gegenüber dem Schwergewicht Oberbayern immer schwächer werden“, so die oberfränkische SPD-Vorsitzende Anette Kramme.
07.10.2011 | Landespolitik von SPD Oberfranken
Heute hat der Landesvorstand der BayernSPD Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen. Der Nominierungsparteitag ist für das kommende Jahr geplant.
Nach einer aktuellen Onlineumfrage des BR glauben 72 Prozent, dass die SPD mit Christian Ude an die Regierung kommen kann. Die Zustimmung, die uns aus der Partei und er gesamten Bevölkerung erreicht, seit die Spitzenkandidatur im Gespräch ist, ist riesig. Die CSU ist in Panik. Sie wirft Christian Ude, der sich als Städtetagspräsident immer auch für gesamtbayerische Belange stark gemacht hat, Zentralismus vor. Dabei blutet sie selbst die Kommunen und den ländlichen Raum aus. Mit Christian Ude haben wir einen Kandidaten, der geradlinig ist. Der zu seiner Meinung steht, anders als Seehofer, der sich wie ein Fähnchen im Wind verhält. Das zeigt sich auch an den Beliebtheitswerten. Wann war schon der SPD-Herausforderer in Bayern noch vor seiner Nominierung beliebter als der Ministerpräsident der CSU?
06.10.2011 | Umwelt von SPD Oberfranken
Die Kosten für die technische Gewässeraufsicht bei Abwasseranlagen werden vom Freistaat Bayern nicht übernommen. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an das Bayerische Umweltministerium hervor.
Biedefeld hat in ihrem Schreiben an das Umweltministerium darauf hingewiesen, dass mit der Novellierung des Bayerischen Wassergesetzes vom 25. Februar 2010 die behördliche Überwachung von Abwasseranlagen für den Betreiber – sprich die Kommunen – kostenpflichtig wurde.
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