10.02.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Mehr Transparenz, weniger Spielraum für Manipulation: „Der Abgasskandal hat uns gezeigt, dass wir bessere Kontrolle bei der Genehmigung von Autos brauchen“, sagt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) haben die Parlamentarier und Parlamentarierinnen nun einige Änderungen beschlossen, die Manipulationen der PKW Hersteller erschweren sollen. „Mit den neuen Regeln wird die Typengenehmigung zudem transparenter, sodass es für Autohersteller schwieriger wird, mit Schummeleien oder gar systematischem Betrug durchzukommen.“
01.02.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Roaming-Gebühren innerhalb der EU gehören bald der Vergangenheit an. „Damit müssen Bürgerinnen und Bürger keine hohen Handyrechnungen mehr befürchten, wenn sie im EU-Ausland unterwegs waren“, freut sich die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) über die Entscheidung. „Nutzer können ihre Mobilgeräte dann genauso einsetzen, wie zuhause.“ Vom Wegfall der Roaming-Gebühren profitieren Verbraucher beim Telefonieren, Surfen, beim Schreiben von Kurznachrichten, Twittern oder der Nutzung von Messenger-Diensten.
Den Sozialdemokraten und -demokratinnen im EU-Parlament war es gestern gelungen, den im Europäischen Rat vertretenen Mitgliedsstaaten große Zugeständnisse abzugewinnen, berichtet die Abgeordnete. Viele Gebühren, die vor allem große Telekommunikationsanbieter beim Grenzübertritt verlangen, werden demnach zukünftig gedeckelt. „Damit werden große Anbieter in Zukunft wohl ganz auf Roaming Entgelte verzichten können“, so Westphal. „Dieser Durchbruch bei den Roaming-Gebühren beweist unsere Handlungsfähigkeit. Die EU hat geliefert.“
23.01.2017 | Familie von SPD Oberfranken
Um Kindern und Familien den Zugang zu Angeboten der Kindertagesbetreuung zu erleichtern, startet das Bundesfamilienministerium das neue Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“. Darauf weist die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesarbeitsministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hin.
18.01.2017 | Europa von SPD Oberfranken
Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Nach einem Hinterzimmer-Deal seiner konservativen Fraktion mit den Liberalen und mit Stimmen aus dem rechtspopulistischen Lager hat er sich gegen den Sozialdemokraten Gianni Pittella durchgesetzt. Dazu erklären die drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten:
Kerstin WESTPHAL: „Es ist schade, dass mit Antonio Tajani ein Mann an der Spitze unseres Parlaments steht, der seine Rolle laut eigener Aussage eher repräsentativ interpretieren will. In rauen Zeiten, innen- wie außenpolitisch, hätten wir keinen Grüß-August gebraucht, sondern einen starken Präsidenten, der wie Martin Schulz das klare Wort gegenüber den Staats- und Regierungschefs nicht scheut und der gegen PopulistInnen deutlich Stellung bezieht.“
13.01.2017 | Senioren von SPD Oberfranken
„Für eine gute Seniorenpolitik – Besser leben im Alter.“ Unter diesem Motto hatten die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme und der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz im Namen der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Diskussionsveranstaltung ins Gemeindehaus St. Georgen in Bayreuth eingeladen. „Auch den Senioren gehört die Zukunft“, stellte Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme eingangs der Seniorenkonferenz fest. Trotz des widrigen Wetters waren rund 60 Gäste gekommen, um über die Seniorenpolitik im Bund, aber auch in Stadt und Landkreis Bayreuth zu diskutieren.
Die Alterung der Gesellschaft dürfe, so Kramme, nicht allein mit den Themen Pflege und Rente in Verbindung gebracht werden. Vielmehr erfordere die steigende Lebenserwartung gesamtgesellschaftliche Maßnahmen in allen Politikbereichen – angefangen vom barrierefreiem Wohnraum über die Förderung von seniorengerechten Produkten und Dienstleistungen bis hin zu altersgerechtem Verbraucherschutz und der Förderung generationenübergreifendem Engagements.
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