03.07.2017 | Verkehr von SPD Oberfranken
Zu einem tragischem Busunglück einer sächsischen Reisegruppe kam es am Montagmorgen auf der A9 in Oberfranken. Derzeit berichtet die Polizei, dass es zahlreiche Verletzte gibt und bis zu 18 Personen tot sind.
Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich: „Ich bin sehr traurig über den schrecklichen Verkehrsunfall, das geht mir sehr nahe. Das ist ein schlimmer Tag. Den Toten und ihren Angehörigen gelten heute meine Gedanken. Den Verletzten und allen Angehörigen der Opfer wünsche ich im Namen der BayernSPD von ganzem Herzen Kraft.“
Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich ebenso bestürzt: „Ich bin schwer betroffen, das ist ein tragischer Unfall. Ich möchte meine tiefe Anteilnahme gegenüber den Familien der Opfer ausdrücken. Meine Genesungswünsche richten sich an die Verletzten, von Herzen alles Gute! Allen Rettungskräften der Sanitätsienste, Feuerwehren, dem Technischem Hilfswerk und der Polizei Oberfranken möchte ich ganz herzlich für ihren schwierigen Einsatz danken.“
02.07.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Zwölf oberfränkische Kommunen profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün". Wie Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen rund 1,2 Millionen Euro in die Region.
"Mit dem neuen Programm 'Zukunft Stadtgrün' leisten wir einen Beitrag für mehr erlebbares Grün in den Städten und Gemeinden", informiert die Abgeordnete.
Wie die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende berichtete, werden folgende Gemeinden gefördert:
22.06.2017 | Bundespolitik von SPD Oberfranken
Die BayernSPD will eine Millionärssteuer erheben auf die hohen Vermögen der Superreichen. Mit Blick auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD in Dortmund am Sonntag sagte die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen:
„Für uns bleibt die Millionärssteuer auf dem Tisch. Das ist unsere Beschlusslage. Die Vermögen in Deutschland sind ungerecht verteilt. Gerade die Superreichen mit hohen Vermögen müssen sich an der Finanzierung wichtiger gesellschaftlicher Aufgaben stärker beteiligen, wie es auch im Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Diese Gerechtigkeitslücke lässt sich mit einer Reform der Erbschaftssteuer alleine nicht schließen. Von daher ist klar: Eine SPD in Regierungsverantwortung muss die Einführung einer Millionärssteuer weiter ernsthaft prüfen.“
31.05.2017 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
Kalt, unmenschlich, brutal - Die BayernSPD fordert einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan als Reaktion auf die unmenschliche Aktion gegen einen afghanischen Flüchtling in Nürnberg:
Dort wurde ein Schüler direkt aus dem Unterricht einer Berufsschule geholt, um den jungen Mann auszuweisen. Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, dazu:
„Es reicht! Wenn sogar Schüler ausgewiesen werden, obwohl sie alle Voraussetzungen erfüllen, bei uns in Sicherheit zu lernen, zu arbeiten und zu leben, dann ist das Maß voll. Diese Unmenschlichkeit erträgt niemand mehr. Die Art und Weise, wie Bayern hier vorgeht, ist beispiellos. Die Bayerische Staatsregierung hat die Chance zu beweisen, was Menschlichkeit heißt und wie man Humanität organisiert, indem sie einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan verhängt.“
24.05.2017 | AntiFa/Migration von SPD Oberfranken
„Ich begrüße die Handhabung, die Bayerns Kabinett heute zu den Beschäftigungserlaubnissen von Asylbewerbern beschlossen hat. Das ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung, die den geflüchteten Menschen Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben in Frieden macht und den bayerischen Betrieben etwas mehr Planungssicherheit gibt“, erklärt der AWO-Landesvorsitzende Thomas Beyer.
Laut Pressemitteilung der Staatskanzlei sollen zum einen ausbildungswillige Asylbewerber unter bestimmten Voraussetzungen früher als bisher – nämlich bis zu sechs Monate vor Ausbildungsbeginn – eine Beschäftigungserlaubnis erhalten. Zum anderen sollen abgelehnte Asylbewerber beziehungsweise Geduldete, deren „Abschiebung nicht oder nicht zeitnah möglich ist, ohne dass dies dem abgelehnten Asylbewerber anzulasten ist“ arbeiten dürfen. Es werden Einzelfall-Entscheidungen angestrebt.
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