SPD Dörfles-Esbach

Mehrkosten | Weil der städtische Topf für das Feuerlöschwesen für dieses Jahr fast aufgebraucht ist, aber noch jede Menge Investitionen anstehen, muss die Haushaltsstelle finanziell kräftig aufgestock
Hohe Kosten durch strenge Prüfer

Rehau – Ihre finanziellen Verpflichtungen als Sachaufwandsträger für die freiwillige Feuerwehr kommt die Stadt Rehau heuer teuer zu stehen. Nachdem der staatliche Prüfdienst im Depot in der Goethestraße vorbeigeschaut und zahlreiche Mängel aufgedeckt hat, stehen jetzt etliche nicht eingeplante Ausgaben an. Insgesamt 18 000 Euro müssen dafür an überplanmäßigen Ausgaben locker gemacht werden – eine Entscheidung, zu der sich die „Finanz-Senatoren“ in der Sitzung am Montag zwar einstimmig, nicht aber ohne Kommentar durchrangen.

Wie Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh erklärte, waren für das Feuerlöschwesen im Haushalt 2008 ursprünglich 43 800 Euro eingestellt worden. Dieses Geld sei aufgrund nicht eingeplanter, aber notwendiger Maßnahmen bereits jetzt bis auf 2500 Euro verbraucht. Hauptgrund dieser Kostenexplosion sei die Überprüfung von Flotte und Ausrüstung durch die staatliche Feuerwehrschule Regensburg. Dr. Dorothee Strunz (CSU) wollte wissen, ob es dafür eigentlich gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsintervalle gibt, woraufhin Zeeh gestehen musste, dass er mit der Besuchs-Ankündigung des Prüfdienstes anfangs nichts anfangen konnte: „Die waren das letzte Mal 1994 in Rehau, ich kannte das bis jetzt noch nicht!“ Die Prüfungen jedenfalls würden unregelmäßig durchgeführt.

Gründliche Überprüfung

Sie waren aber offenbar gründlich, denn es wurden zahlreiche Mängel festgestellt, die es nun zu beheben gilt. So muss beispielsweise die Winde des Rüstwagens für 2500 Euro instandgesetzt werden, drei vom Prüfdienst ausgesonderte Lufthebekissen müssen für die gleiche Summe ersetzt werden und ebenfalls mit 2500 Euro schlägt die Erneuerung der Reifen am TroTSF-Fahrzeug zu Buche. Für 500 Euro muss eine Standheizung repariert werden und 600 Euro müssen in veraltete Reifen verschiedener Anhänger fließen.

Darüber hinaus gab es heuer jede Menge ungeplante Ausgaben, die nichts mit dem Prüfdienst zu tun haben: 2000 Euro für Ersatzteile eines Presslufthammers, 800 Euro für die Prüfung des Sprungretters, 2600 Euro für den Ersatz defekter Funkwecker, 4050 Euro für Kundendienste, 570 Euro für die Überprüfung des SW 2000 nach einem Unfall und 4150 Euro für 30 neue Überhosen für den Atemschutz.

Mittel so gut wie verbraucht

Unberührt davon stehen noch hohe Ausgaben zu Buche – für: Diesel für den Rest des Jahres (3000 Euro), Bewegungsmelder für den Atemschutz (3600), diverse Ersatzteile für den Atemschutz (1500), Einrichtung zusätzlicher Funkschleifen (1200) und den TÜV am Atemluftkompressor (1800). Obwohl die eingeplanten Mittel so gut wie verbraucht sind, stehen laut Zeeh unterm Strich noch Ausgaben in Höhe von 18 000 Euro an. Da man mit einer Zahlung der Hausratversicherung in Höhe von 2000 Euro rechne, schlage die Verwaltung die Absegnung von 18 000 Euro als überplanmäßige Ausgaben vor. „Zusammen mit den noch vorhandenen 2500 Euro müsste das dann reichen“, so Zeeh.

Zweiter Bürgermeister Werner Bucher, der die Sitzung stellvertretend leitete, gab sich überzeugt, dass diese Ausgaben für die „schnellste Feuerwehr im Landkreis“ gerechtfertigt sind. Siegmar Hopperdietzel (FUWR) kam das Ganze jedoch vor, „als wäre in den letzten Jahren auf der falsche Seite gespart worden“. Auf die 14 Jahre, in denen sich der Prüfdienst nicht blicken ließ, verteilt, sei die Summe jedoch vertretbar. Zähneknirschend zwar, aber durchaus kooperationsbereit, sagte er: „Dann müssen die Dinge eben angeschafft werden!“ Das sahen die übrigen Stadträte genauso – und gaben ihr einstimmiges Okay. glas

Obwohl Baujahr 1975, kommt der zum Löschzug gehörende Tro TLF der Feuerwehr Rehau bei jedem Brandfall zum Einsatz. Umso mehr freuen sich die Kommandanten Manuel Höll (links) und sein Stellvertreter Volker Bucher, dass der „Senior“ jetzt mit neuen Reifen flott gemacht wird.

Entbürokratisierung auf dem Vormarsch

Mit der Gebührensatzung für das Jahnstadion wurde in der Sitzung am Montag eine Satzung aufgehoben, die laut zweitem Bürgermeister Werner Bucher nie gebraucht wurde.

Die mit der Euro-Umstellung im Jahr 2001 überarbeitete Gebührensatzung für die 100- und die 400-Meter-Bahn sowie für die Hochsprung-, Weitsprung- und Kugelstoßanlagen kam laut Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh nie zur Anwendung: „Seit 2001 wurde nicht eine einzige gebührenpflichtige Benutzung in Rechnung gestellt!“ Mit Blick auf die bereits begonnene Sanierung des Jahnstadions stellte er fest: Das zeigt das Interesse an den alten Anlagen.

Obwohl den Beschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadtrat treffen muss, sahen’s die Senatsmitglieder gern. Allgemeiner Tenor: Die Entbürokratisierung ist auch in Rehau auf dem Vormarsch.