SPD-Sektion Rothenhof für Thomas Lesch als Bürgermeisterkandidat

Veröffentlicht am 12.05.2013 in Lokalpolitik

Karsten Faber, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Sektion Rothenhof, redete an der Frühjahrsversammlung der Rothenhofer SPD Klartext:
Auf Nachfrage eines Genossen bestätigte er, dass die Rödentaler SPD sich zum Ziel gesetzt hat, einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2014 aufzustellen. Faber machte – ohne den zuständigen Gremien im Ortsverein Rödental vorgreifen zu wollen - auch klar, wer seiner Meinung nach ins Rennen gehen soll: Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Thomas Lesch, der bereits bei der letzten Kommunalwahl als einziger gegen den jetzigen Amtsinhaber angetreten war, und ein respektables Ergebnis erzielt hatte.

Karsten Faber, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Sektion Rothenhof, redete an der Frühjahrsversammlung der Rothenhofer SPD Klartext:
Auf Nachfrage eines Genossen bestätigte er, dass die Rödentaler SPD sich zum Ziel gesetzt hat, einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2014 aufzustellen. Faber machte – ohne den zuständigen Gremien im Ortsverein Rödental vorgreifen zu wollen - auch klar, wer seiner Meinung nach ins Rennen gehen soll: Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Thomas Lesch, der bereits bei der letzten Kommunalwahl als einziger gegen den jetzigen Amtsinhaber angetreten war, und ein respektables Ergebnis erzielt hatte. Für Lesch sprechen laut Faber seine kommunalpolitische Erfahrung und Kompetenz, außerdem genießt er bei den Bürgern hohes Ansehen. Dieser Meinung schloss sich die Versammlung uneingeschränkt an.

Auch aktuelle politische Themen wurden behandelt.
Vorsitzender Thomas Lesch befasste sich zunächst mit den Protesten gegen die durch den Froschgrund führende 380 KV Leitung. Obwohl die sog. Westtrasse schon seit 2008 nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens von der Bezirksregierung in Bayreuth mit einer veröffentlichten landesplanerischen Beurteilung festgelegt worden ist, ist es erst in letzter Zeit zu Protesten gekommen. Lesch stellte für die SPD-Fraktion erneut fest, dass notfalls gegen einen entsprechenden Planfeststellungsbeschluss geklagt werden sollte. Dabei geht es nicht nur um eine Entscheidung zwischen West- und Osttrasse im Landkreis Coburg, sondern auch um die Grundlagen, da sich seit der Planung des ROV 2006/2007 doch einiges verändert hat. Weil Deutschland 2012 trotz AKW-Stilllegungen deutlich mehr Strom exportiert als importiert hat, und nun von zwei weiteren Leitungen mit 400-500KV von Norden nach Süden die Rede ist, stellt sich die Frage nach dem Sinn und Zweck drängender denn je. Auch das Gutachten von Prof. Jarras hat Alternativen zur geplanten Trasse aufgezeigt.

Erfreut zeigte sich Lesch über ein neues Förderprogramm für die DSL Erschließung von Gewerbegebieten, das voraussichtl. ab 2014 auch für den noch zu erschließenden Versorgungsast Thierach-Kipfendorf-Rothenhof, sowie für Ober- und Unterwohlsbach eine wesentliche Verbesserung bringt. Schnelles Internet ist einer der wichtigen harten Standortfaktoren für Rödental.
Seine Skepsis nicht verhehlen wollte der SPD- Fraktionsvorsitzende bei den zuletzt im Stadtrat vorgestellten Bestrebungen, bis zu 8 Windkraftanlagen im Mönchrödener Forst zu errichten. Bei einer Nabenhöhe von ca. 140 und einer Gesamthöhe von 200 Metern wäre dies ein erneuter gewaltiger Eingriff in die Natur am Froschgrund, zumal sich die Anlagen mitten in einem Landschaftsschutzgebiet befinden würden. Wer die Kosten von geschätzten 40-50 Mio. € aufbringen soll, steht genauso in den Sternen, wie die Frage, ob die Windsituation im Mönchrödener Forst einen wirtschaftlichen und rentierlichen Betrieb überhaupt möglich macht. Alternative Energiegewinnung in Rödental kann auch ohne Windkraft stattfinden. „Da macht selbst eine Photovoltaikanlage an der Pilgershöhe wesentlich mehr Sinn“, zeigte Lesch sich überzeugt.

Die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer 2012/2013 von zusammen 2,6 Mio € führten beim Haushalt 2013 zu einer starken Ausgabenkürzung. Trotzdem werden für Rödental wichtige und von der SPD-Fraktion schon seit Jahren mitgetragene Infrastrukturmaßnahmen, wie im Bereich Kindertagesstätten, DSL und sozialer Wohnungsbau fortgeführt; auch die Schulden werden erneut um etwa 600.000,--€ abgebaut. Rödental in Zeiten des demografischen Wandels als attraktiven Wirtschafts- und Wohnstandort zu erhalten, bleibt für die SPD-Fraktion oberste Priorität.
Im Bereich Jugend hat ein SPD-Antrag zu einem gemeinsamen Projekt mit der Stadt Neustadt geführt: einem Discobus, der mehrmals im Jahr Neustadter und Rödentaler Jugendlich sicher zu größeren Events hin und zurück bringt. Die Rödentaler Jugendlichen nehmen dieses Angebot gut an, und stellten bei der jüngsten Fahrt die meisten Teilnehmer. „Ein wunderbares Beispiel von interkommunaler Zusammenarbeit, genau so wie bei der Sicherheitswacht“, meinte Lesch zufrieden.

Als Kreisrat zeigte sich Thomas Lesch enttäuscht von der ablehnenden Haltung des BBV zum geplanten „Grünen Band“ im Bereich der ehemaligen Zonengrenze. Dabei hob er die Freiwilligkeit der Maßnahme hervor. Ausgerechnet diejenigen, die sich selbst immer wieder gerne als die eigentlichen Umwelt- und Naturschützer darstellen, legen sich nach wie vor quer, obwohl mehrere Millionen € an investiver Förderung durch dieses naturschutzmäßig sinnvolle Projekt ins Coburger Land fließen würden. Anspruch und Wirklichkeit klafften da beim BBV augenscheinlich weit auseinander.

2. Vorsitzender Karsten Faber zeigte sich mit dem neuen SPD-Bundestagskandidaten Norbert Tessmer zufrieden. Gerade bei der sozialen Kompetenz könne er gegenüber dem CSU-Kandidaten punkten.
Ein NPD-Verbotsverfahren ist für Faber überfällig. Dass sich die Bundesregierung auf Initiative der FDP nicht am Antrag beteiligen wollte, ist ein schlimmes Signal. Alleine dass eine Partei mit der Ideologie der NPD Steuergelder erhält, ist nicht hinnehmbar.

 

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