SPD Dörfles-Esbach

SPD-Bezirksvertreterversammlung | Carlo Stauch ist Kandidat für Europaparlament „Es muss sich vieles ändern“

Gundelsheim – Den 42-jährigen Carlo Stauch aus Kronach, wissenschaftlicher Abgeordnetenmitarbeiter, schicken die Sozialdemokraten in das Rennen um ein Europamandat für Oberfranken (die Neue Presse berichtete). Mit großer Mehrheit nominierten ihn die Delegierten bei der Bezirksvertreterversammlung in Gundelsheim. Als Ersatzkandidat wurde der 28-jährige Oliver Jauernig aus Naila gewählt.

In seiner Vorstellungsrede bedauerte Stauch, der sich selbst als „überzeugten Europäer“ bezeichnet, dass es derzeit wohl in keinem Mitgliedsland der EU eine Mehrheit für eine tief greifende Weiterentwicklung gebe. Vor allem liege dies wohl daran, dass viele positive Aspekte von den Menschen weniger wahr-genommen werden, als die Nachteile eines leider manchmal zu bürgerfernen und bürokratischen Systems. Stauch: „Wir müssen den Menschen viel besser erklären, warum Europa für uns und unsere Zukunft so wichtig ist.“

Defizite bei der Umsetzung des europäischen Staatenverbundes sprach in seiner Rede auch der Europaabgeordnete (MdEP) und voraussichtliche Spitzenkandidat der bayerischen SPD für die Europawahl, Wolfgang Kreissl-Dörfler, an, der allerdings zu bedenken gab, dass es bei der Gründung der EU und deren Vorläuferorganisationen keine Blaupause gegeben habe, an die man sich hätte halten können. Während die gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung der mittlerweile 27 überwiegend konservativ regierten Mitgliedsstaaten im Wirtschaftsbereich weit fortgeschritten sei, gebe es vor allem in der Außen- und Umweltpolitik ebenso wie auf dem sozialpolitischen Feld noch riesige Defizite. So sei es bis heute nicht möglich, einheitliche Mindeststandards zu formulieren und mit einer Stimme zu sprechen.

Kritik übte der Abgeordnete an der CSU, die sich als europäische Splitterpartei meist mehr damit beschäftige, ihre eigenen nationalen Machtansprüche abzusichern, als an europäischen Lösungen mitzuwirken. Mit einer hohen Wahlbeteiligung in Deutschland könne man dazu beitragen, dass die CSU europaweit die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffe und sich künftig wieder nach Bayern zurückziehen könne.

Wolfgang Kreissl-Dörfler machte deutlich, dass es höchste Zeit sei, sozialdemokratische Errungenschaften von der nationalen auf die europäische Ebene zu transportieren. In diesem Sinne sei auch das Credo der deutschen SPD zu verstehen die mit dem Motto angetreten sei: „Es muss sich vieles ändern, damit das, was erreicht wurde, so bleibt und eine Weiterentwicklung für die Menschen möglich macht.“

Die Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme würdigte die Verdienste Europas um die Friedenssicherung und die Weiterentwicklung zu einer ökonomischen Einheit. Dabei müsse man sich aber die Frage stellen, ob sich die EU darauf beschränken darf, eine Wirtschaftsgemeinschaft zu sein. Den Sozialdemokraten fehle eindeutig das, was „wir ein soziales Europa nennen“. Wie Anette Kramme sagte, war das Ziel der EU, Wohlstand zu exportieren, statt Armut zu importieren. Aber viele Bürger haben Angst, dass „schlechte Standards“ importiert werden. Die SPD müsse dies verhindern.

Im Laufe der Konferenz wählte die Bezirksvertreterversammlung auch die oberfränkischen Delegierten und Ersatzdelegierten zur Bundesvertreterversammlung am 8. Dezember in Berlin. Delegierte sind Anette Kramme, Wilmya Zimmermann, Jonas Merzbacher, Carlo Stauch und Inge Aures. Als Ersatzdelegierte wurden gewählt Carl-Christian Dressel, Ulrich Scharfenberg, Oliver Baumann, Jörg Mielentz, Christina Flauder und Ralf Pohl.