SPD Dörfles-Esbach

Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Coburg von 12.964.664 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr 12.585.372 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 379.292 Euro (- 2,9 Prozent).

Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.

„Bei den jeweiligen Gemeinden gibt es unterschiedliche Entwicklungen. Während zum Beispiel Rödental seine Schlüsselzuweisungen um satte 1,073 Millionen Euro auf nun 2,505 Millionen Euro (+ 74,9%) steigern kann, müssen Neustadt bei Coburg (- 39,1 %), Untersiemau (- 38,6 %) oder Grub am Forst (- 31,3 %) erhebliche Einbußen hinnehmen“, erklärt Biedefeld. Der Landkreis Coburg bleibt mit 10.497.464 Euro und einem Plus von 4.544 Euro (+ 0,04 %) nahezu stabil. Die Stadt Coburg erhält – wie im Vorjahr auch – keine Schlüsselzuweisungen.

Susann Biedefeld macht allerdings auch deutlich, dass sowohl die Kommunalen Spitzenverbände in Bayern als auch die SPD-Landtagsfraktion seit langem für deutlich höhere Schlüsselzuweisungen eintreten, da im Vergleich mit den alten Flächenländern der Freistaat seinen Kommunen die niedrigsten Schlüsselzuweisungen zukommen lässt. Über die sogenannte Verbundquote, so Biedefeld, beteiligt der Freistaat seine Kommunen an den Einnahmen aus der Einkommen-, der Umsatz-, der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuerumlage. Aus diesem kommunalen Anteil am allgemeinen Steuerverbund werden die Schlüsselzuweisungen finanziert.

Die Verbundquote beträgt in Bayern nur 12,2 Prozent, in Niedersachsen 15,5 Prozent, in Rheinland-Pfalz 21 Prozent, in Baden-Württemberg, Hessen und NRW sogar 23 Prozent. Zielmarke müsse, so Biedefeld, eine Verbundquote von 15 Prozent sein. So lautet auch die Forderung der kommunalen Spitzenverbände in Bayern.

In ganz Bayern sollen im Jahr 2011 die Landkreise und Gemeinden Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.585,2 Millionen Euro erhalten, davon fließen rund 1.654,0 Millionen Euro an die Gemeinden und 931,2 Millionen Euro an die Landkreise. Das sind insgesamt 78,3 Millionen Euro oder 3,0 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste Einzelposition des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern, der im Jahr 2011 ein Volumen von 6.869,3 Millionen Euro haben soll. Das ist eine Steigerung von 0,9 Prozent gegenüber 2010.

Mehr:

• Vorläufige Schlüsselzuweisungen 2011 für Städte/Gemeinden
• Vorläufige Schlüsselzuweisungen 2011 für Landkreise