MdB Anette Kramme informiert: Aus für die Fichtelgebirgsautobahn

Veröffentlicht am 17.03.2016 in Verkehr

Die sog. Fichtelgebirgsautobahn, der Ausbau der B303 zwischen der A9 und Tschechien, ist vom Tisch. „Im nun vorliegenden Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist das Projekt nicht mehr enthalten“, informiert Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.

Lediglich die Ortsumgehung Schirnding sei im "Weiteren Bedarf" eingestuft worden. „Das ist eine gute Nachricht“, freut sich Kramme, die sich seit Jahren für eine Herausnahme der Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bundesverkehrswegeplan stark gemacht hatte. Das in letzter Zeit stark zurückgegangene Verkehrsaufkommen hätte das Projekt auch in keiner Weise gerechtfertigt, so Kramme.

Die drei angemeldeten Ortsumgehungen im Landkreis Bayreuth wurden allesamt in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen:

  • In den Vordringlichen Bedarf hat es die Ortsumgehung Eckersdorf (B 22) geschafft. Für den Aus- und Neubau werden 16 Mio. Euro veranschlagt.
  • Die Ortsumgehung Wirbenz (B 22) wurde in den Weiteren Bedarf aufgenommen.
  • Und für die Ortsumgehung Heinersreuth/Altenplos bleibt es bei der Einstufung in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB *). In diese Kategorie werden Vorhaben eingestuft, denen ein grundsätzlicher verkehrlicher Bedarf zugeschrieben, allerdings der voraussichtlich bis 2030 zur Verfügung stehenden Finanzrahmen überschritten wird. Die Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Planungen bis zum sogenannten „Baurecht“ weiter voranzutreiben.

„Mit dem ersten Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen. Deswegen rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an dem nun gestarteten sechswöchigen Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen. Ab 21. März liegt das Konzept offen aus, Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen“, erläutert Anette Kramme.

 

Die Franken-Sachsen-Magistrale soll auch weiterhin im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrsplanes geführt werden. Dies ist durch die Bekanntgabe des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans durch den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt nun gewiss.

„Es ist ein erster wichtiger Schritt, aber wir sind noch lange nicht am Ziel“, so die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. Parteiübergreifend habe man darauf gedrungen, dieses für die Region immens wichtige Schienenprojekt auch als Bezugsfall einzustufen. Die Aufnahme als Bezugsfall hätte bedeutet, dass die Franken-Sachsen-Magistrale aufgrund ihres bereits bestehenden Baufortschritts zwischen Reichenbach und Hof und der Vorplanungen der Strecke Hof-Marktredwitz als laufende Maßnahme nicht nochmals hätte untersucht werden müssen. Die Realisierung wäre damit sicher gewesen.

„Leider hat Herr Dobrindt dieses Ansinnen nicht unterstützt. Es bleibt mir unverständlich, warum er als Bayer in Berlin nicht stärker zugunsten der Region agiert hat. Es wird sicherlich hilfreich sein, wenn viele Bürger am Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung teilnehmen, der in der Zeit vom 21. März bis zum 2. Mai auf der Internetseite www.bvwp2030.de durchgeführt wird“, so Kramme. Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird erstmals bei diesem Bundesverkehrsministerium durchgeführt. Sie war eine Forderung der SPD.

 

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