SPD Dörfles-Esbach

Überlange Planung, schlechte Koordination, endlose Baustellen - häufig sind das die Gründe, warum es auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen zu Stau kommt, Strecken nicht ausgebaut sind und der Zustand mancherorts zu wünschen übrig lässt. Das Problem: Bisher sind sechzehn verschiedene Bundesländer für Planung und Bau der Autobahnen und Bundesstraßen zuständig. Das ändert sich: Ab dem 1. Januar 2021 wird die neue Infrastrukturgesellschaft Verkehr des Bundes dafür verantwortlich sein. Kaum ein Gesetzgebungsvorhaben hat die Menschen in dieser Legislaturperiode so bewegt wie die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme besuchte nun zusammen mit Bürgermeister Uwe Raab die Autobahnmeisterei Trockau. Im Gespräch mit dem Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern, Reinhard Pirner, dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Bayreuth, Thomas Pfeifer, sowie dem Leiter der Autobahnmeisterei Trockau, Jörg Sticker, informierte sie sich über die Auswirkungen der künftigen Strukturen auf die dortigen Beschäftigten und deren Arbeit. "Mir ist bewusst, dass eine so weitreichende Gesetzesänderung die Beschäftigten verunsichert. Daher ist es mir besonders wichtig, das Gespräch vor Ort zu führen", so Anette Kramme.

Allen Beschäftigten werde der Bestand ihres Arbeitsplatzes und  ortes genauso garantiert wie ihr Status. Eine Pflicht, zum Bund als Dienstherren zu wechseln, bestehe nicht, erläuterte Präsident Pirner. Es müsse nun aber rasch Klarheit über künftige tarifvertragliche Regelungen geschaffen werden. Wichtig sei auch, dass die regionale Kompetenz vor Ort erhalten bleibe.

Im weiteren Gespräch erkundigte sich Anette Kramme nach den geplanten unbewirtschafteten Rastanlagen an der A 9 zwischen den Anschlussstellen Bayreuth und Trockau. "Die Lastwagen-Parkplätze reichen hinten und vorne nicht", weiß die Abgeordnete auch aus Gesprächen mit Bürgermeistern, Lkw-Fahrern und der oberfränkischen Polizei. "Die Fahrer müssen regelmäßig auf Industrie- und Gewerbegebiete in den Städten und Gemeinden entlang der A9 ausweichen, sehr zum Ärger der dortigen Anwohner", ergänzte Uwe Raab und sprach insbesondere das Industriegebiet bei Neudorf an. "Mit den neuen Parkplätzen wird sich die Situation zumindest zwischen Pegnitz und Bayreuth entspannen", ist sich Pirner sicher.