SPD Dörfles-Esbach

Sitzung | Mit neuen Straßennamen, ausgedehnten Sperrstunden, sparsamen Kanalbaumodellen, kostspieligem Freibadbetrieb und einem kleinen bisschen Bezirkstagswahlkampf befasst sich der Rehauer Stadtrat. Hoffen auf ein längeres Stadtfest

Rehau – Aufmerksamen Lesern des Rehauer Tagblatts muss es schon aufgefallen sein: In seiner Sitzung am Mittwochabend hat sich der Rehauer Stadtrat vor allem mit alten Bekannten befasst – mit Themen, die in den jüngsten Werk- und Finanzsenatssitzungen bereits intensiv vorberaten worden sind. Entsprechend kurz und schmerzlos fiel dann auch die Abstimmung zu den diversen Satzungsänderungen aus.

Zwei kleinere Überraschungen gab es dann aber doch: Zum einen hatte die Rehau AG angeregt, die ehemalige Wirkerstraße in Thomas-Schaller-Straße umzubenennen, um damit den heuer verstorbenen, ehemaligen Leiter des Werks 3 zu würdigen. Die rechtliche Lage dazu sei klar, erläuterte Stadtbaumeister Martin Kugler dem Gremium: Das betreffende Straßenstück verläuft vollständig auf dem Werksgelände, ist also keine öffentliche Straße – obwohl sie öffentlich wirke. Mit dem Wegfall der Widmung hat die Straße, die früher auch schon als „oberer Hofer Steig“ bekannt war, ihren Namen verloren, sei also namenlos. Die Stadt sei hierbei nicht zuständig, die Rehau AG habe alle Rechte, die Straße selbst zu benennen.

Mit seiner Anfrage traf im Anschluss daran Hagen Rothemund (SPD) wohl den Nerv etlicher Rehauer: „Wir hatten heuer ein hervorragendes Stadtfest“, lobte er – nur die Sperrstunde von 24 Uhr könne doch künftig verlängert werden. Zwar sei bisher immer um diese Zeit Schluss gewesen, gab Hauptamtsleiter Hans-Peter Zeeh zu bedenken. In diesem Jahr habe dies erstmals für Unmut gesorgt. Nichtsdestotrotz habe auch die Verwaltung den Wunsch nach einem längeren Stadtfest registriert – und der Familiensenat werde sich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause mit dieser Frage auseinandersetzen. Die Chancen für ein um eine Stunde verlängertes Stadtfest 2010 stehen also gut.

300 000 Euro für die Rohre

Nicht verlängert wird dagegen das Kanalsystem in Neuhausen – zumindest nicht so weit, dass auch das Anwesen Nummer 34 an die Leitung angebunden werden kann. 1200 Meter Rohre wären nötig, um auch dieses Einzelanwesen nahe der tschechischen Grenze anzuschließen, erklärte Frank Rameckers von der Stadtkämmerei. Bei einem Durchschnittspreis von 250 Euro pro Meter Kanalrohr ergäben sich Baukosten von 300 000 Euro. „Da das Anwesen bereits mit einer Dreikammerklärgrube ausgestattet ist und nur noch mit einer biologischen Reinigungsstufe nachgerüstet werden muss, stellt das in jedem Fall die wirtschaftlichere Lösung dar.“ Der Stadtrat billigte einstimmig den Vorschlag der Verwaltung, das Abwässerentsorgungskonzept der Stadt Rehau um das Anwesen Neuhausen zu ergänzen, und den Einbau der Reinigungsstufe zu fordern.

Bleibt noch die Frage nach den eingangs erwähnten Satzungsänderungen: Entsprechend dem Ergebnis der Vorberatungen in den jeweiligen Senaten erließ der Rehauer Stadtrat jeweils einstimmig eine neue Benutzungssatzung für die Minigolfanlage sowie eine neue Benutzungssatzung samt Gebührensatzung für den Freizeittreff im Sportzentrum und hob die Gebührensatzung für das Jahnstadion auf.

Stadtkämmerer Ulrich Beckstein stellte schließlich noch den Jahresabschluss der Stadtwerke vor, deren Bilanz mit 8 211 287,06 Euro schließt. Der Jahresverlust von 291 077,43 Euro stamme überwiegend aus dem Freibadbetrieb und werde im Drei-Jahres-Rhythmus ausgeglichen. Für Ulrich Scharfenberg (SPD) war hier wichtig festzustellen, dass die Schulden sinken und keine Investitionen nötig sind. „Wir wollen ja alle, dass die Stadtwerke städtisch bleiben“, sagte er – eine Mahnung, die Dr. Dorothee Strunz (CSU) als reine Wahlkampftaktik bewertete, schließlich stünde ein Verkauf ja gar nicht zur Debatte. -rai