SPD Dörfles-Esbach

Die SPD-Fraktion im Rödentaler Stadtrat beantragt eine Zusammenarbeit mit der Stadt Neustadt. Dort wird gerade geprüft, ob ein "Discobus" mehrmals im Jahr in Groß-Diskotheken außerhalb des Landkreises Coburg eingesetzt werden kann.

Antrag zur Stadtratsitzung am 09. Mai 2012:

Die Verwaltung möge bitte Kontakt mit der Stadt Neustadt aufnehmen, sofern dort die Machbarkeit eines „Disco-Busses“ , der mehrmals (es war von 6 Fahrten pro Jahr die Rede) im Jahr in größere Discotheken außerhalb des Landkreises Coburg fährt, positiv gesehen wird. Ziel dieser Gespräche mit der Stadt Neustadt soll eine gemeinsame Umsetzung dieser Maßnahme (interkommunale Zusammenarbeit) sein, so dass Neustadter und Rödentaler Jugendliche diesen Service nutzen können.

Begründung:
Der „Neuen Presse“ vom 08. Mai 2012 war zu entnehmen, dass entsprechende Anträge auf rechtliche Prüfung einer solchen Einrichtung in der Stadtverwaltung Neustadt vorliegen. Soweit von dort eine Machbarkeit aus rechtlicher Sicht bejaht wird, sollte die Stadt Rödental auf die Stadt Neustadt mit dem Ziel einer weiteren (siehe „Sicherheitswacht“) interkommunalen Zusammenarbeit in diesem Bereich zugehen. Vorteile einer gemeinsamen Lösung wären das geteilte Kostenrisiko und die bessere Busauslastung. Außerdem wäre den Rödentaler Jugendlichen nur schwer zu vermitteln, dass in Neustadt eine derartige Jugendförderung machbar ist, in Rödental hingegen nicht.
Die ehemalige Einrichtung „Discobus“ des Landkreises Coburg hatte die Anbindung innerhalb des Landkreises Coburg zum Ziel; nunmehr sollen aber speziell „Großraumdiscos“ in Richtung Bamberg oder Bayreuth angefahren werden, die es in dieser Größenordnung in unserer Region nicht gibt.
Über Einzelheiten wie Anzahl der Fahrten und Selbstbeteiligung der Jugendlichen wäre zu gegebener Zeit getrennt zu entscheiden, evtl. im Rahmen eines Pilotprojekts. Derzeit steht alleine im Raum, ob eine Durchführung rechtlich machbar (die Stadt Neustadt prüft), und eine Zusammenarbeit der beiden Städte auf diesem Gebiet politisch gewünscht ist, was von der SPD-Fraktion im Rödentaler Stadtrat als grundsätzlich sinnvoll gesehen wird. Auch die Beteiligung weiterer Kommunen im Landkreis wäre prinzipiell denkbar.
Für den Fall der Umsetzung wären entsprechende Mittel entweder im Nachtragshaushalt 2012 oder im Haushalt 2013 einzustellen (Abschnitt: Einrichtungen der Jugendarbeit – Unterabschnitt: Jugendeinrichtungen).

Rödental, 09. Mai 2012

Thomas Lesch
Fraktionsvorsitzender