Kommunalpolitik
21.03.2016 | Kommunalpolitik von SPD Oberfranken
Von der Quelle bis zur Mündung - Die Pegnitz/Regnitz ist seit dem Abend fest in sozialdemokratischer Hand: In Forchheim gewinnt Uwe Kirschstein für die SPD die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.
Damit stellt die SPD alle fünf Oberbürgermeister entlang des Flusslaufs. Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, gratuliert: „Ein Sieg in der Verlängerung zählt doppelt, weil er besonders motiviert. Das gilt nicht nur in der Champions-League. Uwe Kirschstein gratuliere ich ganz herzlich auch im Namen des Landesvorstands zu diesem Stichwahlsieg. Damit ist die Pegnitz beziehungsweise die Regnitz endgültig rot. Der Sieg ist verdient: Du hast die Forchheimerinnen und Forchheimer überzeugt, mit Haltung, klarer Linie und Überzeugungskraft. Für Deine neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg.“
05.12.2015 | Kommunalpolitik von SPD Ahorn
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.12.2015 überraschte die Fraktion CSU/BV mit der Aussage, sie würde den von der Verwaltung vorbereiteten Beschlüssen nur dann zustimmen, wenn die Sanierung des Freizeitzentrums allen anderen Projekten (Schulsanierung, Lehrschwimmbecken, Blockheizkraftwerk) vorangestellt und durchgeführt würde.
Überraschend war dies, weil sich die Fraktionen SPD/Freie Wähler und CSU/BV noch am Vorabend während ihrer Fraktionssitzungen telefonisch miteinander abgestimmt hatten, diese Forderung jedoch zu keiner Zeit Gegenstand der Absprache war.
Dem Ansinnen nachzukommen hätte zwangsläufig eine erhebliche zeitliche Verschiebung der dringend notwendigen Sanierung der Schule mit sich gebracht. Eine Verzögerung völlig ohne Not, da der Gemeinderat eine Sanierung des Freizeitzentrums in Witzmannsberg auch durchführen will, wenn keine Fördermittel fliessen sollten.
Die in diesem Zusammenhang von der JU Ahorn aufgestellte Behauptung: "Aufgrund des Drängens der CSU/BV ist festgeschrieben: Renovierung des Freizeitzentrums auch ohne Förderung!" ist übrigens schlicht falsch. Eine Sanierung des FZ auch ohne Fördergelder war - zumindest von den Mitglieder der Fraktion SPD/Freie Wähler - nie in Frage gestellt worden, auch wenn Gegenteiliges immer wieder behauptet wird.
Überraschend war auch, vom Fraktionsvorsitzenden der CSU/BV zu erfahren, dass man hinsichtlich der Schulsanierung und der Frage des Baus eines Lehrschwimmbeckens und eines Blockheizkraftwerks fraktionsintern keine Einigkeit erzielen könne.
Nachdem klar war, dass sich CSU/BV nicht an die abgesprochene Vorgehensweise halten würden, wurde von SPD/Freie Wähler die Diskussion verkürzt und Antrag zur Geschäftsordnung auf Durchführung der Abstimmung gestellt.
Entgegen der zuvor getroffenen Aussage man würde den Beschlußvorschlägen der Verwaltung ohne Bevorzugung des Projekts Witzmannsberg nicht folgen, stimmten dann doch alle Gemeinderäte der Fraktion CSU/BV der Beschlussvorlage zum Freizeitzentrum und zur Generalsanierung der Schule zu.
Die Vorlagen zum Lehrschwimmbecken und Nahwärmenetz wurden von vier der sieben CSU/Bürgerverein Gemeinderäte (Werner Gundermann, Arno Reinsbach, Timo Sollmann und Bernhard Bachmann) abgelehnt.
SPD/Freie Wähler haben alle genannten Projekte von Anfang an als Chance verstanden und aktiv begleitet.
Es ist uns wichtig, anders als von CSU/Bürgerverein beantragt, Ahorn und Witzmannsberg nicht gegeneinander auszuspielen. Eine Gemeinde lebt vom Miteinander. Dafür haben alle Parteien eine Verantwortung!
Wir haben den Beschlussvorschlägen folgerichtig und ohne Schlenkerkurs vollumfänglich zugestimmt und damit den Weg für eine gute Weiterentwicklung aller Gemeindeteile frei gemacht.
Es reicht nicht zu sagen, dass etwas geschehen muss - handeln ist erforderlich um etwas geschehen zu lassen! Es genügt nicht zu behaupten für den Erhalt zu sein - der Erhalt muss aktiv gestaltet werden! Wenn genug Zeit für Planung und Diskussion aufgewendet wurde folgt die Zeit des Handelns.
Matthias Aust
05.11.2015 | Kommunalpolitik von SPD Ahorn
Bürgermeister Finzel hat heute in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Detail zu den Projekten Generalsanierung...
Posted by SPD Ortsverein Ahorn on Dienstag, 3. November 2015
10.03.2015 | Kommunalpolitik von SPD Meeder
Der SPD-Ortsverein Meeder hat sich gegen den Neubau eines Verkehrslandeplatzes positioniert. Begründet wird das mit dem jüngsten Votum der Bürger beim Bürgerbegehren. Kritik gibt es an Landrat Michael Busch (SPD).
In einer Erklärung, die vom Vorsitzenden Arne Müller und vom Schriftführer Christian Siebinger unterzeichnet ist, heißt es: "Die SPD Meeder will den in jüngster Vergangenheit durch das Ergebnis des Bürgerbegehrens gegen einen Verkehrslandeplatz in Neida deutlich geäußerten Bürgerwillen Rechnung tragen." So hätten ja alleine in Meeder über 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger "Nein" gesagt zu einer Beteiligung des Landkreises an der Projektgesellschaft. Müller und Siebinger betonen: "Der SPD-Ortsverein vertritt hier eine klare Gegenposition zur Meinung des Landrates Michel Busch, der die Sorgen und Nöte der Meeder Bürger zu dem Thema Verkehrslandeplatz außer Acht lässt." Aus Sicht der SPD Meeder sollte der Gemeinderat und vor allem Bürgermeister Bernd Höfer (CSU) "endlich deutliche Signale setzen, indem konkrete Schritte zur Verhinderung des Verkehrslandeplatzes unternommen werden". Die SPD-Gemeinderatsfraktion jedenfalls werde "alle Hebel in Bewegung setzen, dass der Gemeinderat sowie die Gemeindeverwaltung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen".
Keine Grundstücke verkaufen
Müller und Siebinger kündigen an, dass die SPD-Gemeinderäte mehrere Anträge in die nächste Gemeinderatssitzung einbringen werden. Und zwar sollte der Gemeinderat zu folgenden Inhalten Stellung beziehen und die Gemeindeverwaltung in Folge verbindlich angewiesen werden: "Die Gemeindeverwaltung verpflichtet sich, keine Grundstücke an die Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg zu verkaufen beziehungsweise in der bauhabenvorhabenbezogenen Ver-und Entsorgung tätig zu werden." Dann: "Die Gemeinde Meeder wird aufgefordert, sich eine externe rechtliche Beratung in Form einer renommierten Kanzlei einzuholen, da wir der Meinung sind, dass eine kleine Gemeindeverwaltung dies nicht alleine bewältigen kann." Ebenso: "Den Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich in gerichtlichen Verfahren als Nebenkläger zu beteiligen, da die Gemeinde (wenn erforderlich) als Initiativkläger auftritt." Und: "Im Falle eines positiven Planfeststellungsbeschlusses soll die Gemeindeverwaltung beauftragt werden, alle bisherigen Beschlüsse den Verkehrslandeplatz betreffend zu prüfen, inwiefern die Kreisumlage für die Gemeinde Meeder tangiert ist. Dadurch soll eine mögliche negative finanzielle Auswirkung auf die Gemeinde (und somit für alle Bürger) geprüft und verhindert werden."
02.03.2014 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Im Namen der Initiative "Bürger für ihre Region - Gegen den neuen Verkehrslandeplatz" hatte Frau Dagmar Escher allen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl "Wahlprüfsteine" zugesandt. Dazu erklärt der Landrat des Landkreises Coburg Michael Busch:
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